Letzte Aktualisierung: 23.02.2012

Anzeige

PV-Anlage: Bis zu 37% sparen!

Wir sparen für Sie bis zu 37% - durch unseren Experten-Vergleich!
Jetzt Preise vergleichen!

Röttgen und Rösler kürzen Solarförderung und blockieren Energieeffizienz

Röttgen und Rösler kürzen Solarförderung und blockieren Energieeffizienz (Foto: Thomas Köhler - photothek)

Bundeswirtschaftsminister Rösler und Bundesumweltminister Röttgen haben heute gemeinsam die Kürzung der Solarförderung und ihre Position zur EU-Energieeffizienzrichtlinie vorgelegt. Beide Minister erklärten, dass die Vorschläge der beschleunigten Umsetzung und dem Erfolg der Energiewende dienen. Tatsächlich ist jedoch das Gegenteil der Fall: Der Anteil der Solarenergie an der Energiewende wird sinken und mögliche Einsparungen wie die EU in deren Energieeffizienzrichtlinen vorsieht werden von beiden Regierungspolitikern de facto blockiert.

Christoph v. Speßhardt, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V. (DENEFF): "Wenn die Stromversorgung in Deutschland am seidenen Faden hängt und die Öl- und Gaspreise weiterhin geradezu explodieren, ist entschlossenes Handeln gefragt. Die Bundesregierung muss die ‚Trumpfkarte Energieeffizienz‘ jetzt ausspielen und die richtigen Weichen dafür stellen. Deutschland kann dabei nur gewinnen, denn bei Effizienzlösungen ist ‚Made in Germany‘ Spitze.

Der Geschäftsführer der DENEFF Christian Noll: "Wir sind sehr enttäuscht, dass die Bundesregierung bei der sogenannten Schlüsselfrage Energieeffizienz weiter vage bleibt. Unterm Strich ist das Verhandlungsergebnis ein Kuhhandel. Das scheinbare ‚Ja‘ zu verbindlichen Effizienzzielen ist eine taktische Finte, da jeder weiß, dass dieser Vorschlag im EU-Rat keine Mehrheit finden wird. Sich für verbindliche Ziele einzusetzen scheint zwar ehrenwert, ist aber leider viel zu spät und beim jetzigen europäischen Verhandlungsstand kontraproduktiv"

An Stelle des ursprünglichen Textes des zentralen Artikel 6., der wahlweise Netzbetreiber oder Energieversorger als künftig verantwortliche zur Erreichung von Effizienzzielen am Markt vorsah, tritt nun wieder eine reine Absichtserklärung, Maßnahmen zur Erreichung von Effizienz- oder Einsparzielen zu ergreifen. Dabei wird ironischerweise das KfW-Gebäudesanierungsprogramm als Beispielmaßnahme angeführt, welches erst vor wenigen Wochen zur Hälfte eingefroren wurde. Mit dieser Haltung wird nach DENEFF-Analyse die Richtlinie ihres Kerns beraubt.

Während immer mehr europäische Länder wie Dänemark und Großbritannien sowie die Hälfte der US-Staaten ambitionierte marktbasierte Einsparsysteme seit Jahren erfolgreich und zusätzlich zu bestehenden staatlichen Maßnahmen betreiben, isoliert sich Deutschland mit seiner Position. Dieses schadet vor allem der heimischen Wirtschaft zunehmend. "Unternehmen der Effizienzwirtschaft finden mittlerweile in anderen Ländern Europas und weltweit deutlich attraktivere Bedingungen für Investitionen in neue Standorte und damit Arbeitsplätze vor. Der Effizienzstandort Deutschland gerät durch die politische Verweigerungshaltung der Bundesregierung zunehmend in Gefahr", so Noll.

Besagter Artikel 6 des Kommissionsvorschlags wurde in der vergangenen Debatte häufig als "Energierationierung", "Planwirtschaft" und "Einsparzwang" missinterpretiert. "Statt sich für die Klärung der begrifflichen Unklarheiten einzutreten, wurde das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Solche polemischen Nebelkerzen verhinderten jede konstruktive Diskussion darüber, wie die Entwicklung lebendiger kreativer Effizienzmärkte klappen kann. Das ist im Ergebnis wirtschaftsschädigend.", kritisiert Noll.

Sie haben eine Frage zu diesem Artikel? Wir sollten auch Ihre News bei uns veröffentlichen? Schreiben Sie uns unkompliziert eine Email an unsere Redaktion unter info[at]energie-experten.org

Sie wollen keine News von uns verpassen?

Abonnieren Sie unseren wöchentlichen Energie-Experten-Newsletter!

Energieberater

Hier finden Sie spezialisierte Energieberater in Ihrer Nähe

Kostenlose Angebote anfordern:

Das könnte Sie auch interessieren:

  • Heizung planen

    Mit unserem Heizungsplaner ermitteln Sie einfach online ein Heizungskonzept, das Ihre Heizwärmeanforderungen am Besten erfüllt. Dabei richtet sich die…

    Heizung planen
  • Solarrechner

    Mit unserem Online-Solarrechner können Sie sofort prüfen, ob sich Ihr Dach für eine Photovoltaik-Anlage technisch eignet und finanziell lohnt. Mit nur wenigen…

    Solarrechner
  • Dämmung berechnen

    Mit unserer Online-App "Dämmkostenrechner" ermitteln Sie in wenigen Schritten einfach & unkompliziert, welche Dämmung in welcher Dicke wie viel kostet, was sie…

    Dämmung berechnen

Ihre Suchanfrage wird bearbeitet