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PV-Austauschregelung: Bei immanenten Modulfehlern gibts frühere Einspeisevergütung

Die Clearingstelle EEG hat nun konkretisiert, wann aufgrund der PV-Austauschregelung Module kaputt sind und zur selben Einspeisevergütung wie zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme ausgetauscht werden dürfen. Im vorliegenden Fall wurde festgestellt (2014/30), dass die Module "immanente Fehler" aufwiesen und somit zur vormals geltenden Einspeisevergütung ersetzt werden dürfen.

Die Anspruchstellerin betreibt seit Dezember 2006 einen Solarpark mit einer PV-Leistung von 2.304 kWp bestehend aus 38.400 amorphen Dünnschichtmodulen. Während des Betriebs der PV-Installation wurden – im Vergleich zu den Leistungsangaben des Modulherstellers – negative Abweichungen der Leistung und des Wirkungsgrades festgestellt, die im Mittelwert einer Degradation von 14 % entsprechen. An den Modulen lagen zudem keine sichtbaren Schäden vor, die die Leistungsdegradation hätten erklären können. Die Anspruchstellerin wollte nun die Module ihrer PV-Installation austauschen, ohne dass die ersetzenden Module den Inbetriebnahmezeitpunkt der ersetzten Module verlieren und somit auch der Anspruch auf eine höhere Einspeisevergütung verloren geht.

Die Clearingstelle EEG kam nun zu dem Schluss, dass die Anspruchstellerin gemäß § 100 Abs. 1 Nr. 10 EEG 2014 i. V. m. § 66 Abs. 1 Nr. 12 i. V. m. § 32 Abs. 5 EEG 2012 ("PV-Austauschregelung") einen Anspruch darauf hat, dass Strom aus Modulen, welche die in ihrer PV-Installation installierten Module in Zukunft ersetzen sollen, zu den gemäß § 11 Abs. 1, Abs. 3 EEG 2004 gültigen Mindestvergütungssätzen vergütet wird. Denn die Module der PV-Installationen der Anspruchstellerin weisen technische Defekte im Sinne der PV-Austauschregelung auf. Der Anspruch besteht dabei bis zu einer installierten Leistung von 2.304 kWp zu den im Jahr 2006 geltenden Mindestvergütungssätzen, weil die PV-Installation im Jahr 2006 in Betrieb genommen wurde.

Die Clearingstelle EEG ist bei ihrem Votum von denselben Grundsätzen ausgegangen, die auch dem Hinweis 2015/7 der Clearingstelle EEG zugrundeliegen. Hiernach liegt ein „technischer Defekt“ im Sinne der PV-Austauschregelung immer dann vor, wenn aufgrund von Fehlern, die dem Modul immanent sind, die erbrachte Leistung des Moduls dessen mindestens zu erwartende Leistung unterschreitet. Als Maßstab für die mindestens zu erwartende Leistung unter Berücksichtigung des altersbedingten Leistungsabfalls sind dabei die von den Herstellern angegebenen technischen Daten heranzuziehen.

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"PV-Austauschregelung: Bei immanenten Modulfehlern gibts frühere Einspeisevergütung" wurde am 18.08.2015 verfasst