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Australien verabschiedet Carbon Tax

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Australien verabschiedet Carbon Tax (Foto: energie-experten.org)

Nach einer Dekade an Diskussionen über eine Steuer auf den Kohlendioxidausstoß und drei nicht erfolgreichen Versuchen hat das Unterhaus des australischen Parlaments am 12.10.2011 dem geplanten Gesetz der "Carbon Tax" zugestimmt. Während der Abstimmung kam es unter anderem vor dem Parlament in Canberra zu Demonstrationen aufgebrachter Bürger.

Die Abstimmung über die Kohlendioxidsteuer endete mit einer knappen Entscheidung: 74 Abgeordnete des Unterhauses stimmten für die Carbon Tax, 72 Abgeordnete stimmten dagegen. Über das geplante Gesetz wird nun der australische Senat abstimmen. Ob dieser der jetzigen Gesetzesform zustimmt, ist nicht sicher. Die Abstimmung des Unterhauses ist jedoch für die amtierende Regierungschefin Julia Gillard ein großer Erfolg, da sie sich vehement für die Abgabe eingesetzt hatte.

Im Parlament selbst wurde noch am Mittwoch heftig gestritten. So wurden Vergleiche mit dem CO2-Emissionshandel in Europa angestellt und die im Vergleich wesentlich höhere Abgabenlast pro australischem Bürger als Gegenargument angeführt. Aber auch vor dem Parlament selbst kam es zu turbulenten Szenen. Aufgebrachte Australier kritisierten auf Plakaten wissenschaftliche Institute wie UNIPCC und CSIRO, die Ihrer Meinung nach einseitige wissenschaftliche Ergebnisse zur CO2-Emission erstellten und damit dem Willen der australischen Regierung zum Durchbruch verhalfen ("Carbon tax Corruption"). Der australische Oppositionsführer Tony Abbott kündigte indes an, die Steuer rückgängig zu machen, falls er bei den nächsten Wahlen gewählt wird.

Australien verfügt über umfangreiche fossile Ressourcen vor allem an Kohle aber auch an Erdöl, Erdgas und Uran und exportiert rund zwei Drittel der im Land jährlich gewonnen Energieressourcen. Gegenwärtig erzeugt das Land seinen Strom zum überwiegenden Teil aus Kohle. Wasserkraftwerke haben einen Anteil von unter fünf Prozent und die Windenergie konnte im Jahr 2008 mit 1,5 Prozent zur Stromerzeugung beitragen. Prognosen zur Folge soll sich die australische Stromerzeugung bis ins Jahr 2030 fast verdoppeln.

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"Australien verabschiedet Carbon Tax" wurde am 27.10.2011 verfasst