Für das 2006 vom Berliner Senat beschlossene Landesenergieprogramm (LEP) 2006 bis 2010 liegt jetzt der Evaluierungsbericht für die ersten drei Jahre vor. "Der vorliegende Bericht zu der im Jahr 2009 durchgeführten Evaluierung des LEP macht deutlich, dass die vom Senat beschlossenen Klimaschutzziele realistisch und erreichbar sind. Dafür muss Berlin bis 2020 mindestens 4,82 Mio. t CO2 zusätzlich einsparen, also jährlich etwa 340.000 t bezogen auf die Ergebnisse der Verursacherbilanz aus dem Jahr 2006. Es ist dafür dringend geboten, die Anstrengungen - insbesondere im Gebäudebereich und in Bezug auf eine Vielzahl "kleinerer" Maßnahmen - zu verstetigen und auszuweiten", so Senatorin Lompscher.
Nach der Verursacherbilanz des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg wurden bereits 2006, im ersten Jahr des Geltungszeitraums des LEP, die CO2-Emissionen auf rund 22,4 Mio. t reduziert. Das waren 6,9 Mio. t weniger als im Vergleichsjahr 1990 und entspricht einem Rückgang um rund 24 %. Im Jahr 2007 betrug der Rückgang sogar rund 32 %. Der starke Rückgang ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass weniger Mineralöl verkauft wurde. Mit einem Anteil von mehr als 70 % ist dieser Energieträger an der CO2-Reduktion gegenüber 2006 beteiligt. Gründe dürften in der vorgenommenen Vorratshaltung wegen der ab 2007 in Kraft getretenen Erhöhung der Mehrwertsteuer liegen. Auch andere Faktoren, die außerhalb der Steuerungswirkung des LEP liegen (z.B. Witterungsverlauf, Preisentwicklung), beeinflussen die Entwicklung der CO2-Emissionen.
Die quantitativen Wirkungen des Landesenergieprogramms werden weitgehend durch große Einzelmaßnahmen erzielt. Die Wirksamkeit der einzelnen Maßnahmen wurde durch die Evaluatoren am jeweiligen Beitrag zum Erreichen des Minderungsziels des Senats bewertet. Die größte Treibhausgasreduktion konnte im Jahr 2006 durch die Einstellung der Deponierung unbehandelter Siedlungsabfälle erreicht werden. Es gibt nur noch eine thermische Verwertung der Siedlungsabfälle. Das CO2-Äquivalent der eingesparten Methanemissionen aus Deponien beträgt 478.000 t.
Das Landesenergieprogramm (LEP) bildet die Grundlage für die Berliner Klimaschutzpolitik für den Zeitraum 2006 -2010. Das LEP wurde am 18. Juli 2006 vom Berliner Senat beschlossen. Es ist das aktuelle Programm, das nach § 15 des Berliner Energiegesetzes zur Umsetzung der Ziele des Energiekonzepts Berlin zu erstellen war. Es enthält Ziele und Maßnahmen zur Einsparung von Energie, zur Umweltentlastung und zur nachhaltigen Entwicklung bei Energieträgern. Das Zentrale Ziel des Programmes ist, den Energieverbrauch und somit den Ausstoß von Treibhausgasen weiter zu senken.
