Die Europäische Kommission genehmigt heute den deutschen Plan zur Stilllegung des Steinkohlenbergbaus bis 2018 ohne Auflagen. Der Plan erfülle die Vorgaben des entsprechenden EU-Ratsbeschlusses vom 10. Dezember 2010 vollständig, heißt es in der Genehmigung. Zugleich genehmigt die Europäische Kommission die deutschen Steinkohlebeihilfen für 2011.
Der deutsche Stilllegungsplan sieht vor, dass die fünf Bergwerke, in denen derzeit noch Steinkohle gefördert wird, bis Ende 2018 stillgelegt werden. Um dies sozialverträglich zu gestalten, werden Beihilfen für Produktionskosten, für Stilllegungsaufwendungen sowie für Altlasten gewährt. Der Stilllegungsplan schließt auch Maßnahmen ein, um die Umweltauswirkungen des Steinkohlenbergbaus zu mindern. Die Europäische Kommission stellt fest, dass diese Beihilfen mit dem Ratsbeschluss vom 10. Dezember 2010, der Betriebsbeihilfen für zu schließende Bergwerke unter bestimmte Voraussetzungen stellt, in Einklang stehen.
Der deutsche Steinkohlenbergbau befindet sich bereits seit Jahrzehnten in der Umstrukturierung, da die Steinkohlenförderung in Deutschland international nicht wettbewerbsfähig ist. Steinkohle kann in Deutschland nur aus großen Tiefen gewonnen werden. Die Produktionskosten liegen weit über den Weltmarktpreisen für Steinkohle. Deshalb kann Steinkohle in Deutschland nur gefördert werden, wenn sie subventioniert wird.
Dennoch spielt Kohle im Energiemix der Bundesrepublik weiterhin eine wichtige Rolle. Über 20 % des Primärenergieverbrauches in der Bundesrepublik Deutschland basieren auf Kohle (Braunkohle - 10,8 %, Steinkohle - 12,2 %). Kohle ist auch der wichtigste Energieträger zur Produktion von Strom. Die Stromerzeugung erfolgt zu mehr als 40 % aus Kohle (Braunkohle - 23,2 %, Steinkohle - 18,8 %).
