Nachdem Bundeswirtschaftsminister Gabriel erst am 05. November entschieden hat, das Marktanreizprogramm für solare Batteriespeicher nicht verlängern zu wollen, hat er sich nun kurzfristig umentschieden. Laut den Bundestagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anja Hajduk und Julia Verlinden hat Gabriel bei den Beratungen zu den Etats des Wirtschafts- und Energieministeriums erklärt, das erfolgreiche Batteriespeicherprogramm über 2015 hinaus weiterzuführen. Wie berichtet wird, soll das Förderprogramm für PV-Speicherbatterien mit einem jährlichen Volumen von 25 Millionen Euro über drei Jahre fortgesetzt werden.
Erst kürzlich hat Sigmar Gabriel das Speicherprogramm faktisch für beendet erklärt. In seiner Begründung an den Wirtschaftsausschuss im Bundestag ging hervor, dass er die Ziele der Speicherförderung als erreicht ansehe: "Mit dem PV-Batteriespeicherprogramm wurden mehrere Ziele verfolgt. So sollte die Integration von PV-Anlagen in das Stromsystem unterstützt, die Marktentwicklung von stationären Batteriespeichersystemen gefördert und ihre Technologieentwicklung beschleunigt werden. Darüber hinaus sollten die Kosten der Systeme gesenkt werden. Diese Ziele sind erreicht worden."
Gabriels Turnaround in letzter Sekunde dürfte in der Solarbranche auf große Zustimmung treffen, denn das Batteriespeicherprogramm wurde von Gutachtern der Branche und PV-Besitzern als ein sehr erfolgreiches Programm angesehen, da es einen erheblichen Investitionsbeitrag leistet. Mit den über 10.000 geförderten Speichersystemen sanken die Preise für Hausspeicher um 25 Prozent. Zudem sind dezentrale Stromspeicher ein wichtiger Baustein im Rahmen der Energiewende, sie dienen als Netzstabilisator und Flexibilitätsinstrument.