Letzte Aktualisierung: 10.09.2021

Anzeige

CO2-Preis nur mit Abbau von Subventionen und Ordnungspolitik wirksam

Anzeige

Eine Bepreisung von CO2 kann nur gemeinsam mit anderen Maßnahmen die deutschen Klimaziele erreichen - für sich allein wirkt ein CO2-Preis zu schwach. Dies ist das Ergebnis einer neuen Studie von DIW Econ. Empfohlen werden u.a. die Subventionierung von Dienstwagen oder Diesel zu streichen, eine Zulassungsquote für E-Autos einzuführen und eine Reform der Regeln für den Zubau erneuerbarer Energien.

Mögliche Politikansätze als "Werkzeugkasten" (Grafik: DIW Econ GmbH / Greenpeace)

Überblick über eine Auswahl von konkreten Politikinstrumenten, welche im Zusammenspiel mit einer CO2-Bepreisung besonders geeignet erscheinen. (Grafik: DIW Econ GmbH / Greenpeace)

Anzeige

Vor der anstehenden Bundestagswahl am 26. September 2021 verengt sich der Diskurs zur deutschen Klimapolitik stark auf das Instrument der CO2-Bepreisung, obwohl der Politik neben der Bepreisung von Emissionen eine ganze Reihe an Instrumenten zur Verfügung stehen, um die notwendigen Minderungsziele zu erreichen.

Eine im September 2021 veröffentlichte Studie von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin im Auftrag von Greenpeace widmete sich insbesondere dem CO2-Preis als politisches Lenkungselement insbesondere innerhalb der Mobilitätswende und Energiewirtschaft. Darin weisen die Autor:innen um Prof. Dr Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am DIW, eine Reihe von Hemmnissen nach, die einen CO2-Preis weitgehend wirkungslos machen und benennen flankierende Maßnahmen.

Die neue Studie vollzieht diese Notwendigkeit eines Instrumentenmix wirtschaftstheoretisch nach und zeigt in den Sektoren Energie und Verkehr, die aktuell gemeinsam rund 50 Prozent der Treibhausgasemission in Deutschland verursachen, auf, welche komplementären Maßnahmen deutschen Politiker:innen neben der CO2-Bepreisung in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen, um die Klimaziele zu erreichen.

Anzeige

Wer sich allein auf den CO2-Preis verlässt, wird die Klimaziele verfehlen

“Der CO2-Preis wird in der politischen Debatte gefährlich überschätzt und als Ausrede für Nichtstun missbraucht”, sagt Martin Kaiser, geschäftsführender Vorstand von Greenpeace. “Um beim Klimaschutz schnell voranzukommen, Unternehmen Sicherheit zu bieten und Innovationen zu steuern, kommt die nächste Bundesregierung nicht vorbei an einem klaren politischen Rahmen.”

Die Studie "Grenzen einer CO2-Bepreisung - Dekarbonisierungsmaßnahmen jenseits eines CO2-Preises" zeigt die engen Grenzen einer CO2-Bepreisung. Wirksam wird das Instrument etwa im Verkehr erst ab einem Preis, der von heute 50 Euro auf mindestens 130 Euro pro Tonne CO2 im Jahr 2030 steigen müsste. Dies ist politisch derzeit kaum durchsetzbar und dauert in der europäischen Umsetzung noch mehrere Jahre. Entsprechend gravierend sind die Unsicherheiten für die Investitionsplanung von Unternehmen.

Weiter bietet ein CO2-Preis keine Antwort auf Herausforderungen im Klimaschutz wie fehlende Flächen für den Ausbau der Windkraft an Land, oder einem zu langsamen Ausbau von Ladesäulen. “Wer sich allein auf den CO2-Preis verlässt, wird die Klimaziele verfehlen”, sagt Claudia Kemfert. “Der CO2 Preis ist nur ein flankierender Baustein des Klimaschutzes neben einer Vielzahl von Maßnahmen im Energie- und Verkehrssektor.”

Anzeige

Ordnungsrechtliche Maßnahmen beschleunigen Klimaschutz und Innovationen

Damit der CO2-Preis den Klimaschutz voran bringt, muss er von ordnungsrechtlichen Maßnahmen flankiert werden, so die Studie. Welche komplementären Maßnahmen neben der CO2-Bepreisung notwendig sind, um den Transformationsprozess anzustoßen, ist dabei eine sektorspezifische Frage, da die einzelnen Sektoren Energie und Verkehr von unterschiedlichen Hemmnissen geprägt sind.

Gemein ist beiden Sektoren, dass klimaschädliche Subventionen, wie beispielsweise die Energiesteuerbegünstigung für Kohlekraftwerke, Privilegien für Dienstwagen oder Dieselkraftstoff, schnellstmöglich abgeschafft werden müssen, um konterkarierende Wirkungen zu den Klimaschutzbestrebungen zu verhindern.

  • Im Energiesektor gilt es darüber hinaus, den Zubau erneuerbarer Energien durch direkte staatliche Investitionen, ordnungspolitische Reformen und eine verstärkte Akzeptanzpolitik voranzutreiben. Eine Reform der Regeln für den Zubau erneuerbarer Energien kann ihren nötigen Ausbau deutlich beschleunigen.
  • Im Verkehrsbereich muss die Politik hingegen vor allem Mobilitätsalternativen durch ordnungspolitische Eingriffe und gezielte Fördermaßnahmen stärken und durch die Einbeziehung von Klimakosten den vorhandenen Wettbewerbsvorteil fossiler Antriebstechnologien schwächen, um den Umstieg auf klimaschonende Verkehrsmittel zu erleichtern. Eine Zulassungsquote für E-Autos kann die Zahl klimaschädlicher Verbrenner schrittweise auf Null senken.

Weil diese ordnungsrechtlichen Maßnahmen verlässlich und wirksam sind, schaffen sie für Unternehmen die Sicherheit, sich ganz auf die Entwicklung passender Lösungen zu konzentrieren.

Die Studie „Grenzen einer CO2-Bepreisung - Dekarbonisierungsmaßnahmen jenseits eines CO2-Preises“ steht unter www.greenpeace.de zum Download zur Verfügung.

Photovoltaik

Fordern Sie hier 5 kostenlose Photovoltaik-Angebote an und vergleichen Sie die Preise!

Kostenlose Angebote anfordern:

Das könnte Sie auch interessieren:

  • Heizung planen

    Mit unserem Heizungsplaner ermitteln Sie einfach online ein Heizungskonzept, das Ihre Heizwärmeanforderungen am Besten erfüllt. Dabei richtet sich die…

    Heizung planen
  • Solarrechner

    Mit unserem Online-Solarrechner können Sie sofort prüfen, ob sich Ihr Dach für eine Photovoltaik-Anlage technisch eignet und finanziell lohnt. Mit nur wenigen…

    Solarrechner
  • Dämmung berechnen

    Mit unserer Online-App "Dämmkostenrechner" ermitteln Sie in wenigen Schritten einfach & unkompliziert, welche Dämmung in welcher Dicke wie viel kostet, was sie…

    Dämmung berechnen