Heute hat im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) die erste Sitzung des neuen "Kraftwerksforums" stattgefunden. Das BMWi hat dieses Forum initiiert, um zukünftig regelmäßig gemeinsam mit den Stromerzeuger- und Umweltverbänden, den Ländern und den zuständigen Stellen des Bundes die für die Stromerzeugung wesentlichen energiewirtschaftlichen Fragen fachlich zu erörtern. Das Forum bietet die Möglichkeit, drängende Themen der Stromerzeugung auf einer breiten Grundlage zusammen mit Fach- und Umweltverbänden sowie den Ländern zu erörtern.
Auf dem heutigen Kraftwerksforum des Bundeswirtschaftsministeriums spielte die Diskussion um das geplante Kraftwerksförderprogramm eine zentrale Rolle. Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) betont in diesem Zusammenhang, dass es keine pauschale Förderung konventioneller Kraftwerkskapazitäten geben darf. Vielmehr muss das entscheidende Kriterium für Fördermaßnahmen sein, dass die betreffenden Kapazitäten tatsächlich in der Lage sind, ihre Erzeugung an die aktuelle Einspeisung Erneuerbarer Energien anzupassen. "Wir unterstützen daher ausdrücklich die Ankündigung des Bundeswirtschaftsministeriums, die Flexibilität neuer Kraftwerkskapazitäten zu einem wichtigen Förderkriterium zu machen", erklärt Björn Klusmann, BEE-Geschäftsführer.
"Das Forum ist eine gute Plattform, um eine präzise Bestandsaufnahme der deutschen Erzeugungslandschaft zu bekommen und sie mit Blick auf die kommenden Herausforderungen zu analysieren", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) Hans-Joachim Reck. "Wer den Bau hocheffizienter und flexibler Kraftwerke will, muss die Bedingungen so setzen, dass sich deren Bau auch lohnt. Dabei müssen wir auch über geeignete Investitionsanreize und Kapazitätsmechanismen nachdenken, die den Wettbewerb auf dem Erzeugungsmarkt weiter stärken. Zudem sollten Genehmigungsverfahren beschleunigt werden", so Reck.
Im Kraftwerksforum treffen sich Landes- und Bundesressorts, die Bundesnetzagentur sowie Fach- und Umweltverbände, um zur Transparenz über die gesicherte Erzeugungskapazität und ihre Entwicklung in den kommenden Jahren zu sprechen. Die erste Sitzung fand am 30. September 2011 im Bundeswirtschaftsministerium statt. Das "Kraftwerksforum" soll etwa zweimal jährlich tagen. Die nächste Sitzung ist für das Frühjahr 2012 vorgesehen. Dann soll insbesondere das Thema Kapazitätsmärkte vertieft erörtert werden.
