Letzte Aktualisierung: 17.11.2010

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Subventionierung der deutschen Steinkohleförderung endet 2018

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes beschlossen. Es sieht vor, die Revisionsklausel aus dem im Jahre 2007 verabschiedeten Steinkohlefinanzierungsgesetz zu streichen.

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Subventionierung der deutschen Steinkohleförderung endet 2018 - Neue Ergebnisse zur umweltökonomischen Rohstoffeffizienz (Grafik: Umweltbundesamt)

Subventionierung der deutschen Steinkohleförderung endet 2018 - Neue Ergebnisse zur umweltökonomischen Rohstoffeffizienz (Grafik: Umweltbundesamt)

Das Steinkohlefinanzierungsgesetz aus dem Jahre 2007 sieht vor, den subventionierten deutschen Steinkohlenbergbau bis zum Ende des Jahres 2018 zu beenden. Das Gesetz enthält darüber hinaus in seiner bisherigen Fassung eine Revisionsklausel, die eine Überprüfung des Ausstiegsbeschlusses durch den Deutschen Bundestag für das Jahr 2012 auf der Grundlage eines Berichtes der Bundesregierung festlegt.

Im Sommer 2010 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag vorgelegt, der ab 1. Januar 2011 die Gewährung von Steinkohlebeihilfen in der Europäischen Union regeln soll. Dieser Vorschlag setzt für die Beihilfengewährung die endgültige Stilllegung nicht wettbewerbsfähiger Bergwerke voraus. Dies lässt keinen Spielraum für eine eventuelle Revision des nationalen Ausstiegsbeschlusses.

Gleichzeitig teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit, dass die Rohstoffentnahme im Inland deutlich zurückging, während die Importe im gleichen Zeitraum deutlich stiegen. Dabei sank die die Rohstoffentnahme im Inland zwischen 2000 und 2008 vor allem aufgrund des Rückgangs bei den Baumineralien (- 127 Millionen Tonnen) und der Steinkohle (- 16 Millionen Tonnen). Bei den Importen stieg die Einfuhr von Fertigwaren besonders stark (+ 42 Millionen Tonnen).

Zu diesen Zahlen stellte das Statistische Bundesamt zugleich zentrale Ergebnisse eines Forschungsprojektes vor, das erstmals auch die Rohstoffe berechnet, die im Ausland für die Herstellung der deutschen Importgüter eingesetzt werden. Diese Größe bezeichnet man als "indirekte" Importe oder bildlich gesprochen als "Rohstoffrucksäcke" der Importe. Sie sind insbesondere unter dem Aspekt der globalen Verantwortung für Rohstoffverbrauch und Umweltbelastungen von Interesse.

Ein wesentliches Ergebnis dieses Projektes ist, dass im Jahr 2008 je Kilogramm deutscher Importgüter durchschnittlich rund 5 Kilogramm an Rohstoffen im Ausland eingesetzt wurden. Hiernach ergibt sich ein neues Bild bei der Entwicklung des Materialeinsatzes: Während also der tatsächliche Materialbedarf von 2000 bis 2008 um 39 Millionen Tonnen zurückging, läge der Materialbedarf einschließlich der "Rohstoffrucksäcke" 2008 um 134 Millionen Tonnen höher als im Jahr 2000.

Die Studie zu den neuesten Ergebnissen der umweltökonomischen Gesamtrechnungen des Statistischen Bundesamtes und des Umweltbundesamtes (UBA) "Rohstoffeffizienz – Wirtschaft entlasten, Umwelt schonen" kann auf der Webseite des UBA unter heruntergeladen werden.

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