Die langfristige Perspektive der europäischen Energiepolitik bis 2050 stand im Mittelpunkt des informellen Energieministerrats am 2. und 3. Mai in der ungarischen Stadt Gödöllö. Ende des Jahres will die EU-Kommission ihren Energie-Fahrplan vorlegen, der bis zum Jahr 2050 reicht. Auf der Basis von Szenarien soll der Fahrplan Wege für eine sichere, bezahlbare und emissionsarme Energieversorgung bis 2050 aufzeigen.
Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Jochen Homann, begrüßte die Initiative der EU-Kommission: "Es ist gut, dass wir nicht nur auf deutscher, sondern auch auf europäischer Ebene langfristige Fragen der Energieversorgung angehen. Für eine sichere, bezahlbare und emissionsarme Energieversorgung im Jahr 2050 müssen umfangreiche langfristige Investitionen der Unternehmen mobilisiert werden. Der Fahrplan für Europa kann Unternehmen und Politik eine wichtige Orientierung geben. Eine vernünftige Balance zwischen Investitionssicherheit und Flexibilität ist dabei geboten, um Fehlinvestitionen und Marktbarrieren möglichst zu vermeiden."
Auch mögliche wirtschaftliche und soziale Auswirkungen des Energie-Fahrplans bis 2050 wurden diskutiert. Staatssekretär Homann: "Wir dürfen die soziale Dimension bezahlbarer Energie nicht übersehen. Der Umbau der Energieversorgung wird nicht zum Nulltarif zu haben sein. Umso wichtiger ist es, dass wir in Europa wie in Deutschland eine ehrliche Debatte über die damit verbundenen Chancen und Kosten führen."
Energiekommissar Oettinger informierte den Rat über den Stand der Beratungen zu Stresstests für Kernkraftwerke in Europa, auf die sich die Staats- und Regierungschefs im März im Grundsatz verständigt hatten.
Gegenstand des Treffens der Energieminister waren schließlich auch die Energieaußenbeziehungen der EU. Einigkeit bestand darin, dass die EU ihr wirtschaftliches und politisches Gewicht im weltweiten Wettbewerb um begrenzte Energieressourcen und bei der Entwicklung moderner Energietechnologien wirksam zur Geltung bringen sollte. Staatssekretär Homann unterstrich: "Der Dialog der EU mit wichtigen Produzenten-, Transit- und Verbraucherländern muss fortgeführt und intensiviert werden. Das führt zu Vertrauensbildung, hilft uns in Krisen und flankiert die Marktentwicklung im gegenseitigen Interesse."
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi)
