Als "Preistreiberei" kritisierte die verbraucherpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Angela Dorn, die angekündigte Erhöhung der Strompreise durch den Energiekonzern E.ON. "Die Argumentation von E.ON, die erneuerbaren Energien und ihre Einspeisung in die Netze seien für die Erhöhung verantwortlich, ist Verbrauchertäuschung." E.ON Mitte hatte gestern in Kassel mitgeteilt, dass von April an, auch die Kunden in Hessen 4,9 Prozent mehr für ihren Strom bezahlen müssen.
"Fakt ist, dass die Börsenpreise für Strom drastisch eingebrochen sind. Das hat mit der Wirtschaftskrise zu tun und damit, dass es zuviel Strom an der dafür zuständigen Börse in Leipzig gibt. Das schmälert natürlich die Gewinne der Konzerne. Dies wollen sie jetzt durch Preisanhebungen ausgleichen. Das ist aus Verbrauchersicht nicht hinnehmbar."
DIE GRÜNEN weisen außerdem darauf hin, dass bei der EU-Kommission der Verdacht besteht, dass deutsche Stromanbieter durch Steuerung und Einsatzplanung von Kraftwerken sowie durch gezielte Zurückhaltung von Stromkapazitäten den Strompreis manipulieren und nach oben treiben. Es wurde von der EU bereits ein Untersuchungsverfahren, was sich insbesondere auf E.ON konzentriert, eingeleitet.
"Der Vergleich, der zwischen E.ON und der Europäischen Kommission getroffen wurde, ist augenscheinlich ein Schuldeingeständnis von E.ON, dass tatsächlich manipuliert wurde. Ohne Not hätte E.ON diesen für sie teuren Schritt nicht tun müssen", stellt Angela Dorn fest. E.ON hatte zugestimmt, sein Höchstspannungsnetz und 5.000 Megawatt seiner Kraftwerkskapazitäten zu verkaufen oder zu tauschen und damit im Gegenzug ein Bußgeldverfahren der EU-Kommission abgewendet.
"Die Energiekonzerne müssen ihren Widerstand gegen die erneuerbaren Energien endlich aufgeben und ihn nicht mehr auf dem Rücken der Verbraucherinnen und Verbraucher austragen. Die erneuerbaren Energien sind die zukünftige Energieversorgung. Je eher das die Energieversorgungsunternehmen einsehen, desto besser für die Unternehmen sowie die Stromkundinnen und -kunden."
Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
